Hamburg – [–>Schon wieder geduldeter Hass von Islamisten mitten in Deutschland, schon wieder eine genehmigte Demonstration von Radikalen, die unser Wertesystem verachten, aber auf Versammlungsfreiheit pochen!
Seit 18 Uhr versammelten sich Hunderte Islamisten auf dem Hamburger Steindamm im Stadtteil St. Georg, direkt hinter dem Hamburger Hauptbahnhof: Unter dem Motto „Stoppt den Genozid gegen unsere Uigurischen Geschwister in Ostturkistan“ wollten die Radikalen eine dreistündige Kundgebung abhalten. Erwartet wurden mehr als 2000 Teilnehmer.
Anmelder ist ein radikaler Student
Anmelder der Kundgebung war Joe Adade Boateng (25, „Raheem Boateng“), Hamburger Student und Anführer der Islamisten-Bewegung. Boateng gehört zu den Köpfen von „Muslim Interaktiv“, einer islamistischen Organisation, die eng verbunden ist mit der verbotenen „Hizb ut-Tahrir“. Schon seit Langem beobachtet der Verfassungsschutz „Muslim Interaktiv“.
Der Hamburger Student und Islamisten-Führer Joe Adade Boateng (25) hetzt auf der Demo am Rednerpult
Gegen 18.20 Uhr begann die Kundgebung! Hunderte Polizisten waren in der Hamburger City im Einsatz, Wasserwerfer fuhren bei dem Hass-Aufmarsch vor.
Joe Adade Boateng trat ans Rednerpult, hetzte gegen Israel ins Mikrofon: „Wir alle kennen eine Region, in der Vertreibung Normalität ist. Eine Regierung, die ihre Vernichtungspläne öffentlich ausspricht, die Krankenhäuser, Schulen angreift, die Tausende Sprengsätze in Geräten versteckt und sie ohne Rücksicht auf Verluste explodieren lässt. Die ganze Welt sieht, was in Gaza und jetzt im Libanon passiert.“ Die Menge der überwiegend jungen Männer reagierte frenetisch mit „Allah“-Rufen!
Nach nur 40 Minuten ist schon wieder Schluss
Überraschung gegen 19 Uhr: Nach nur 40 Minuten und mehreren Rednern machten die Islamisten Feierabend und beendeten die Kundgebung – obwohl eine dreistündige Demonstration angekündigt war. Schnell löste sich die Kundgebung auf, alles blieb friedlich. Ein Ermittler: „Offensichtlich hatten die Veranstalter drei Stunden mit Auf- und Abbau eingeplant.“
Forderung nach Kalifat
Im April war es auf dem Steindamm zum Skandal gekommen, der bundesweit Beachtung fand: „Muslim Interaktiv“ hatte eine Kundgebung abgehalten und Teilnehmer ganz offen die Errichtung eines Kalifats als „Lösung“ gefordert.
Für die Demonstration am heutigen Samstag hatten die Islamisten zuvor im Internet geworben und massive Propaganda im Netz verbreitet.
Ganz offen forderten Islamisten auf der Kundgebung im April: „Kalifat ist die Lösung“
Im Mai gab es eine Kundgebung auf dem Steindamm gegen angebliche „Zensur und Meinungsdiktat“
Wieso durfte erneut eine solche Hass-Veranstaltung in der Hansestadt stattfinden? Der Polizei waren die Hände gebunden!
Verbot der Kundgebung nicht möglich
Ein Polizeisprecher zu BILD: „Es hat eine intensive Prüfung der Versammlungsbehörde gegeben, auch im Hinblick auf ein mögliches Verbot der Versammlung. Da das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit einen Grundpfeiler unserer Demokratie darstellt, kann eine Versammlung nur unter besonderen Voraussetzungen untersagt werden, z. B. wenn Leib oder Leben gefährdet sind. Die Prüfung durch die Versammlungsbehörde hat ergeben, dass ein Verbot nicht möglich ist.“
Doch es gab strenge Auflagen für Teilnehmer der Islamisten-Hass-Kundgebung: Jegliche „verbotenen Symboliken und Strafbarkeiten im Zusammenhang mit Billigung oder Glorifizierung der Angriffe auf Israel“ waren untersagt – u. a. das Verbrennen von israelischen Flaggen oder das Existenzrecht Israels infrage zu stellen. Auch die Forderung nach einem Kalifat in Deutschland und ein martialisch militärisch geschlossenes Auftreten waren verboten.
Teilnehmerinnen mit palästinensischer Flagge bei einer der letzten Demos auf dem Hamburger Steindamm
Polizei mit Dolmetschern im Einsatz
Die Polizei war mit einem Großaufgebot, Dolmetschern und LKA-Experten vor Ort und wäre nach BILD-Informationen bei Straftaten oder Verstößen gegen die Versammlungs-Ordnung sofort eingeschritten!
